Viel Wind um Photovoltaik und Spielplätze

Die Betroffenen zu Beteiligten machen und ihnen eine Stimme geben, darum ging es beim Dorfrundgang der SPD in Oeynhausen. Mit den aktuellen kommunalpolitischen Themen wie Photovoltaik, Windkraft und Kinderspielplätze ist das Dorf womöglich eines der am stärksten betroffenen Ortschaften im Nieheimer Stadtgebiet.

Während eines Spaziergangs entlang der Bahnlinie von Oeynhausen in Richtung Himmighausen diskutierte die SPD mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die geplante Entstehung einer der größten Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Umgebung. Die Anwohnerinnen und Anwohner machten deutlich, dass z.B. eine Einengung des beliebten Rad- und Wanderweges ohne jegliche Aussicht in die Landschaft eine weitere Belastung für den bereits durch Lärm und Mastanlagen stark gebeutelten Ort darstellen würde.

Obwohl bei unterschiedlichen Gelegenheiten und von unterschiedlichen Seiten bisher der Wunsch geäußert wurde beispielsweise den Reihenabstand der aufgeständerten Photovoltaikplatten festzulegen, hat der Rat der Stadt Nieheim gegen die Stimmen der SPD das Heft des Handelns leider bereits größtenteils aus der Hand gegeben und für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gestimmt. Dabei trägt, im Gegensatz zum normalen Bebauungsplan, der Projektierer die Kosten, bestimmt somit aber auch von Vornherein einen Großteil der Kriterien. Sollten diese nicht mit Trägern öffentlicher Belange wie der unteren Naturschutzbehörde übereinstimmen, kommt erst der Stadtrat wieder zu Wort. Bereits in der letzten Ratssitzung hatte Bürgermeister Schlütz für Ende August eine Bürgerversammlung angekündigt. „Wir wissen gar nicht, auf welcher Grundlage und mit welchen Unterlagen der Bürgermeister in diese Sitzung gehen möchte. Es gibt zurzeit gar keine belastbaren Pläne“, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Swen Horstmann. „Natürlich müssen die Bürgerinnen und Bürger mitgenommen und informiert werden, aber eben wenn ein Bebauungsplan vorliegt.“ Und der heimische Bundestagskandidat Dr. Ulrich Kros dazu: „Wir hätten uns da von Anfang an ein anderes Verfahren mit größerer Transparenz und Bürgerbeteiligung gewünscht, wenn man zuerst über die allgemeinen Kriterien beraten hätte, zu denen wir Freiflächenphotovoltaik im Stadtgebiet grundsätzlich ermöglichen würden.“

Deutlich wurde bei dem Spaziergang entlang des Varusberges ebenfalls, dass ein möglicher Windpark zwischen Nieheim, Merlsheim und Oeynhausen die Ortschaft zusätzlich belasten könnte und Windräder hier im Landschaftsbild gegebenenfalls eine  drückende Wirkung entfachen. „Oeynhausen ist bereits durch den Lärm vom Bilster Berg stark belastet“, so der Bundestagskandidat Uli Kros. „Und alle diese Vorbelastungen müssen zumindest wir als Stadtvertreter*innen im Auge behalten und auch bei den involvierten Behörden immer wieder vorbringen!“ Außerdem müsse darauf geachtet werden, dass die bestehende Sichtachse zwischen den Telegraphenstationen in Oeynhausen und Entrup durch Windkraftanlagen möglichst nicht behindert wird, ergänzt Lucia Walter, die stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende.

Bevor der Rundgang einen gemütlichen Ausklang an der Köhlerhütte am Sportplatz nahm, begutachtete die Gruppe noch den Spielplatz im Emmerpark. „Spielplätze sind Orte der Begegnung für Kinder und Familien, sie müssen ein Anziehungspunkt für den Ort sein“, so Lucia Walter. Die Stadtratsfraktion möchte daher das neue Spielplatzkonzept in einer offenen Arbeitsgruppe mit den Bürgerinnen und Bürgern erstellen und so direkt neue Spielmöglichkeiten schaffen.