Wenn man liest was in der Presse oder im Internet von Bürgermeisterkandidaten verbreitet wird, muss man den Eindruck gewinnen: Kommunalpolitik ist eine „One-man-Show“. Der Bürgermeister ist „Chef“ und bestimmt, was kommunal gestaltet werden soll.
Ob Wunsch oder gängige Praxis; die Aufgaben der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters innerhalb einer Gemeinde sind in der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen in Teil 6 beschrieben. Textlich vorher, nämlich in Teil 5 der Gemeindeordnung, wird die Stellung des Rates beschrieben. Dort ist klar geregelt, dass der Rat der Gemeinde für alle Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung zuständig ist. Das zur Klarstellung der rechtlichen Wertigkeit. Der Rat steht eigentlich an vorderer Stelle.
Im September, so der aktuelle Stand, wird eine Kommunalwahl stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger in Nieheim haben dann die Möglichkeit einen neuen Rat zu wählen. Und dieser Rat wird hoffentlich die Gestaltung der Kommunalpolitik für unsere Heimatstadt übernehmen.
Wir Sozialdemokraten in Nieheim wollen da auch in Zukunft ein wichtiges Wort mitreden. Unter dem Motto „Die Zukunft ist offen, wir aber wollen sie gestalten!“ werden wir unsere kommunalpolitischen Vorstellungen deutlich machen. Das soll bedeuten: wir wollen weiter daran arbeiten unsere Stadt weiter zu entwickeln. Wie bisher. Ein konkretes Programm werden wir rechtzeitig vor der Kommunalwahl vorstellen.
Vorab schon mal dies: Auf die Kommunen werden noch nicht abschätzbare Belastungen zukommen. Da wird es wichtig sein, dass mögliche finanzielle Belastungen nicht in erster Linie auf die wirtschaftlich Schwachen abgewälzt werden. Die
SPD wird - wie in der Vergangenheit - der Steuer- und Gebührenpolitik der Stadt besondere Aufmerksamkeit widmen.
quent genutzt, das bürgerschaftliche Engagement und Initiativen müssen finanziell angemessen unterstützt werden.
Der Anteil der älteren Menschen an der Gesamtbevölkerung wird auch in Nieheim weiter steigen. Wir werden deshalb eine Verbesserung der Infrastruktur für Senioren voranbringen müssen. Das „Soziale Netz“ für ältere Menschen muss deutlich besser geknüpft werden.
Kommunale Klimapolitik fordert eine umfassende Auseinandersetzung mit den Möglichkeiten einer Gemeinde, kommunale Entscheidungen auf ihre Auswirkungen auf das Klima zu überprüfen und zu gestalten. Kommunaler Klimaschutz muss deshalb mehr sein als „Symbolpolitik“. Wer mit einem „Klimapark“ den Herausforderungen des Klimawandels begegnen will, hat den Ernst der Lage nicht erkannt.
Auf unseren vernünftigen Kurs können sich die Bürgerinnen und Bürger weiter verlassen.
Die Wohn- und Lebensqualität im Ortskern und in den Dörfern muss kontinuierlich beobachtet, angepasst und verbessert werden. Fördermöglichkeiten müssen konseWie gesagt. Unsere Vorstellungen zur zukünftigen Kommunalpolitik in Nieheim werden wir rechtzeitig erläutern. Und unser zukünftiges Kommunal-Team werden wir dann auch präsentieren.
Die Nieheimer SPD ist die Kommunalpartei:
sozial, demokratisch, heimatund umweltorientiert!