Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Nieheim hat sich zum Jahresabschluss mit der politischen Arbeit im abgelaufenen Jahr auseinandergesetzt. Dabei wurden einige Themen, die den Rat in den nächsten Monaten beschäftigen werden, besonders intensiv diskutiert.

Sowohl in der Fraktion als auch im Rat nahmen Diskussionen über erneuerbare Energien, konkret der Umgang mit Wind-  und Photovoltaikenergie, einen breiten Raum ein. Der Klimawandel zwingt natürlich zu einem veränderten Denken, die Schaffung regenerativer Energien ist unumgänglich. Wobei betont werden muss, dass an erster Stelle eigentlich ein vernünftiger Umgang mit Energie und energiesparende Maßnahmen stehen sollten. Das kommt leider bei vielen Diskussionen zu kurz.

Für die SPD ist klar, dass die aktuell rechtswirksam ausgewiesene Windvorrangzone in Holzhausen als Beitrag der Stadt Nieheim zur Erzeugung erneuerbarer Energien nicht ausreichen wird. Das aktuell beauftragte Planverfahren soll dazu beitragen weitere geeignete Flächen auf Geeignetheit zu prüfen. Geeignet muss aber auch bedeuten, dass nicht nur Rechtsicherheit für die Betreiber geschaffen wird, sondern die Belastungen für Anwohner auf ein Minimum reduziert werden müssen. In die Entscheidungsfindung muss die Bevölkerung umfassend einbezogen werden. Das gilt natürlich auf für die Schaffung von Photovoltaikanlagen.

Nach Anträgen von SPD und UWG werden hoffentlich mit der Bereitstellung von Mitteln im nächsten Haushalt entsprechende Investitionen für Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden geplant werden. Die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern ist nach Meinung der SPD vorrangig zu sehen.

Der geplanten Freiflächenphotovoltaikanlage zwischen Oeynhausen und Himmighausen steht die SPD weiter kritisch gegenüber. Die ca. 16 ha große Anlage stellt nach Auffassung der SPD einen zu großen Eingriff in die Landschaft dar. Der Verlust von Ackerflächen wird durch die Anpflanzung vor Bäumen und Hecken als Begrenzung der Solaranlage nicht aufgewogen. Die Anlage ist eindeutig zu nahe an der Wohnbebauung geplant. Die aktuellen Planungen sollen nach Stellungnahmen von Fachbehörden in den Rat eingebracht werden. Bürgerinnen und Bürger haben noch im Januar Zeit die Planunterlagen bei der Stadt einzusehen und Stellung zu beziehen.

Wichtig für die SPD ist, dass die Schaffung von Anlagen zur Erzeugung von Energie nicht vorrangig von Projektierern bestimmt wird. Die Politik muss hier Einflussmöglichkeiten geltend machen und darf z. B. den Schutz der Landschaft und der Menschen nicht vernachlässigen.

Durch verschiedene Anträge und Anfragen hat die SPD das Thema Tourismus in die parlamentarischen Beratungen eingebracht. Die Planung eines Wohnmobilhafens, der Erhalt der Prädikats „Heilklimatischer Luftkurort“, die Gestaltung der Museumslandschaft  und eine deutliche Aufwertung des Tourismusbüros muss im neuen Jahr konkret angegangen werden. Tourismus ist ein wichtiger Faktor für die Identität der Stadt. Die vielfältigen ehrenamtlichen Aktivitäten müssen nicht nur einmal pro Jahr gewürdigt, sondern regelmäßig unterstützt werden.

Die Arbeit der Bürgermeisters war das Jahr über nicht unumstritten. So hat die SPD immer wieder kritisiert, dass vieles häufig  unstrukturiert, aktionistisch und wenig vorbereitet daherkam. Auch die im Zusammenhang mit manchen Entscheidungen und Planungen verwendeten Begriffe „historisch“, „einmalig in Europa“, „Hochtechnologiestandort“ sind nach SPD-Meinung überzogen.  Hier wird es wichtig sein, den Bürgermeister auf dem Boden der kommunalpolitisch möglichen Tatsachen zu halten. Die SPD wird sich jedenfalls bei ihren Initiativen und Vorschlägen an den Realitäten orientieren und auch in 2022  im Rat und den Ausschüssen an ihrer kritischen und konstruktiven Politik festhalten.