Erste Ratssitzung, neue Allianz

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Erste Ratssitzung, neue Allianz

Die erste Sitzung des Rates am 5. November 2020 machte deutlich, dass im neuen Rat der Stadt ein neuer Wind weht: die FDP-Vertreterin hat sich jetzt offiziell der CDU-Fraktion angeschlossen, UWG und CDU haben eine Kooperationsvertrag geschlossen und fertig ist die neue absolute Mehrheit im Rat der Stadt Nieheim.

Die vielerorts übliche parlamentarische Praxis, dass die zweitstärkste Fraktion auch den zweiten stellvertretenden Bürgermeister stellt, findet in Nieheim keinen Gefallen bei der neuen Mehrheit. Da werden die Posten doch lieber untereinander aufgeteilt.

Die SPD hatte auch beantragt die Ortsausschüsse zu stärken. Die Ortsausschüsse sollten personell genau so groß werden, wie die kleinsten Fachausschüsse des Rates und mit 9 Mitgliedern besetzt werden. Die Arbeit der Ortsausschüsse sollte so aufgewertet werden. Auch das ist anderen Städten schon lange üblich. In Nieheim auch in Zukunft nicht. Nach dem Votum der neuen Allianz, werden die Ortsausschüsse weiter auf 5 Mitglieder begrenzt. Die neue Mehrheit fand übrigens bei diesem Beschluss die Unterstützung des neuen Bürgermeisters.

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