Herzlich willkommen.

Schön, dass Sie unsere Internetseite besuchen.

Wir möchten uns vorstellen, Sie informieren und motivieren.
Es geht um Nieheim, es geht darum, dass Nieheim eine lebenswerte und liebenswürdige Stadt bleibt.
Nieheim braucht eine konsequente, verantwortungsvolle Politik.

Die SPD hat in den vergangenen Jahren Verantwortung übernommen und zukunftsweisende Entscheidungen im Rat mitgetragen. Dieses geschah immer mit der Absicht, zum Wohle der Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern zu handeln.
Damit Nieheim auch in der Zukunft  eine Stadt ist, in der sich die Bürgerinnen und Bürger wohlfühlen, arbeitet für Sie eine gemischte und interessante Mannschaft.

Aktuelles aus dem Stadtverband Nieheim

Haushalt 2016

Wolfgang Kuckuk zum Haushalt 2016

 Den eben beschlossenen Jahresabschluss 2013 will ich zur Grundlage meiner Stellungnahme für den Haushalt 2016 nehmen. Neben dem sehr guten Abschluss ist u. a. auch folgende Aussage im Lagebericht zu finden:

 „Der demographische Wandel wird auch für die Stadt Nieheim erhebliche Auswirkungen haben. Hier gilt es Konzepte zu entwickeln, die in allen gesellschaftlichen Bereichen die sich daraus ergebenden Folgen auf ihre Wirkungen hin untersuchen und Lösungen aufzeigen. Auch hier wird es eine wesentliche Aufgabe sein, den erkennbaren Wandel als Auslöser für sinnvolle Umstrukturierungen zu nutzen. In besonderem Maße ist hier gefordert, strategische Ziele zu entwickeln, welche nicht nur für die derzeitigen Bürger, sondern auch für Gewerbetreibende der verschiedensten Branchen attraktiv sind. Wenn die aktuell vorgehaltene kommunale Infrastruktur weiterhin sinnvoll genutzt werden soll, kann dies nur durch eine ausgewogene Bevölkerungsstruktur erreicht werden. Diese kann dann gehalten werden, wenn die Stadt Nieheim als Arbeits- und Wohnort attraktiv und lebenswert bleibt.“

 Diese Aussagen von Herrn Becker und Herrn Vidal zeigen deutlich unsere aktuellen und zukünftigen Probleme auf, sie beschreiben auch unser gemeinsames Ziel:

 Die Stadt muss als Arbeits- und Wohnort attraktiv und lebenswert bleibt.

 An diesem Ziel müssen sich nach Auffassung der SPD-Fraktion politische Entscheidungen orientieren:

 Wir müssen in Maßnahmen und Projekte investieren, die die Lebensqualität verbessern.

Wir müssen aber auch darauf achten, die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr durch Steuern und Abgaben zu belasten als unbedingt notwendig.

Die Stadt, das Leben in der Stadt,  muss attraktiv bleiben.

 1. Deshalb brauchen wir gute, zukunftsorientierte Bildungseinrichtungen.

Mit dem Umbau des Hauptschulgebäudes in eine multifunktional nutzbare Grundschule schaffen wir nicht nur eine sehr gute räumliche Basis zum Lernen für die Grundschüler, sondern auch Räume und neue Möglichkeiten für unterschiedliche Vereine und Gruppen.

Deshalb steht die SPD hinter diesem Projekt.

Wichtig für den Schulstandort Nieheim wird auch sein, die Realschule weiter zu entwickeln, damit sie für möglichst viele Nieheimer Kinder zur „Stadtschule“ wird. Zur Schule, die gut erreichbar ist und die auch für Kinder und Eltern aus Nachbargemeinden attraktiv ist.

 2. Deshalb brauchen wir verstärkte Anstrengungen in der Flüchtlingsarbeit.

Entscheidungen im Zusammenhang mit Flüchtlingen waren  in der Vergangenheit nicht immer glücklich und haben zu Diskussionen geführt, die für das Image der Stadt nicht förderlich waren.

Wir  müssen  Flüchtlingspolitik als kommunale Chance und kommunale Aufgabe verstehen.

Das unverzichtbare Engagement vieler Ehrenamtlicher kann die Grundlage dafür bieten, dass Flüchtlinge auf Dauer als Mitbürger integriert werden. Auf dem Hintergrund des demographischen Wandels sind wir dringend auf Neubürgerinnen und Neubürger angewiesen.

Wir brauchen deshalb professionelle Unterstützung sowohl für die Flüchtlinge als auch für die Ehrenamtlichen.

Wir brauchen ein Konzept für die Stadt Nieheim, dass sinnvollerweise interkommunal ergänzt wird.

 3. Die Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in Entscheidungsfindungen sowie eine aktive Öffentlichkeitsarbeit von Politik und Verwaltung sind mehr denn je wichtig.

Deshalb muss ein neuer Internetauftritt vor allen Dingen dazu genutzt werden frühzeitig Transparenz herzustellen.

Wir fordern auch die Diskussionen in Fach- und Ortsausschüssen zu intensivieren.

In vielen Fragen gehört es einfach dazu auch den Sachverstand der Fachausschüsse zu nutzen. Da ist in den letzen Jahren einiges versäumt worden.

 4. Die Bürgerinnen und Bürger in Nieheim zahlen immer noch mit Abstand die höchsten Grundsteuern im Kreis Höxter.  Zu einem attraktiven und lebenswerten Ort gehört aber auch eine bürgerfreundliche Steuerpolitik.

 Deshalb wollen wir, in einem haushaltspolitisch vertretbaren Rahmen, die Grundsteuern senken. Und wir wollen die Gewerbesteuern ausdrücklich nicht über die fiktiven Hebesätze des Landes hinaus erhöhen, um möglicherweise Verluste zu kompensieren.

Denn wie eingangs erwähnt. Wir brauchen attraktive Bedingungen für allen Bürgerinnen und Bürger.

 Das ist, wie der Bürgermeister im Hauptausschuss erwähnte, ein politischer Standpunkt.

Genau deshalb sind wir hier um politische Entscheidungen zu treffen. Es geht uns nicht darum mehr Schulden zu machen, sondern Wege aufzuzeichnen was nach unserer Meinung für die Stadt richtig wäre.

 Auch wenn das von Seiten der CDU im Hauptausschuss mit Kritik und Häme betrachtet wurde:

Ja, wir brauchen - nach verschiedenen, eher negativen öffentlichen Diskussionen in der Vergangenheit -  Werbemaßnahmen für Nieheim.

Deshalb lautet unsere politische Aussage: Wir wollen ein Zeichen setzen und die Grundsteuern senken.

Da die Mehrheit im Rat dies offensichtlich nicht will, müssen sie den Haushalt ohne unsere Zustimmung beschließen.

Weiterlesen …

1. Mai-Kundgebung in Paderborn und Detmold!

Zum ersten 1. Mai mit einem flächendeckenden Mindestlohn sagen wir - Arbeitszeit aufzeichnen = Mindestlohn pro Stunde = Kinderleicht!

 

Weiterlesen …

Wolfgang Kuckuk zum Haushalt 2015

Vorab unser Dank an Herrn Vidal, Herrn Becker und die anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung für Gespräche und Erläuterungen im Zusammenhang mit dem eingebrachten Haushalt.

Ich will zunächst auf einige positive Aspekte im Haushalt  hinweisen:

Der Umbau der Hauptschule zu einer zeitgemäßen Grundschule mit multifunktionalen Nutzungsmöglichkeiten wird  den Bildungsstandort Nieheim stärken. Wichtig wird allerdings sein, dass durch die Umschichtung von Mitteln aus dem Integrierten Handlungskonzept, in Aussicht gestellte Gestaltungsmaßnahmen im Historischen Ortskern nicht zu kurz kommen.

Weiterlesen …